Kategorie: Aktuelles

Anträge der FDP-Fraktion

19.01.2021 | Aktuelles

Schaffung von Tagespflegeplätze Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt proaktiv nach geeigneten Objekten für eine Tagespflegeeinrichtung im Bereich Blecher/Altenberg, wo der größte Bedarf in Odenthal besteht, zu suchen, mit den Eigentümern/Vermietern Kontakt aufzunehmen, sich um Investoren und Betreiber zu kümmern, mit den zuständigen Stellen im Kreis Kontakt aufzunehmen und die Ergebnisse dieser Bemühungen bis zur übernächsten Sitzung…  Mehr

Was lange gärt, wird endlich gut?

Aktuelles

Nur weil etwas veröffentlicht wird, wird es nicht wahr. Nur weil viele es lesen, wird es nicht lesenswerter. Statt einer GEGENdarstellung … ein aufklärender Ausblick: Die Odenthaler FDP-Fraktion freut sich auf die inhaltliche ZUSAMMENarbeit!

FDP-Fraktion des RBK lehnt jede Erhöhung der Kreisumlage ab

18.01.2021 | Aktuelles

  Die Kreistagsabgeordneten der Freien Demokraten im Rheinisch-Bergischen Kreis und die 8 Fraktionsvorsitzenden in den Gemeinden und Städte im RBK sind in einer Videokonferenz einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass in der jetzigen Krisensituation, jede Erhöhung der Kreisumlage eine zu große Belastung für die Kommunen darstellt und deshalb von der FDP RBK nicht mitgetragen werden…  Mehr

Stellungnahme der Odenthaler FDP zu Reaktionen und Kommentaren anlässlich der Gemeinderatssitzung am 15.12.20 zum Thema „Pony-Wiese“:

23.12.2020 | Aktuelles

Die Bezirksregierung Köln war darüber informiert, dass der Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes – nach einer entsprechenden Abstimmung im Gemeinderat am 15.12.2020 – eventuell zurückgeholt wird. 18 von 32 Ratsmitglieder haben eine entsprechende Resolution unterschrieben. Wider besseren Wissens  hat es Herr Bürgermeister Lennerts jedoch unterlassen, die Bezirksregierung entsprechend zu informieren. Stattdessen wurde einen Tag nach…  Mehr

„Das Ende vom Ponywiesen-Blues“

17.12.2020 | Aktuelles

  Sehen Sie auch schwarz mit den Grünen?   Die FDP Odenthal hat sich im Wahlkampf und nach der Wahl für den Erhalt der Ponywiese eingesetzt. In der Ratssitzung am 15.12.20 wurde nun final über die Ponywiese abgestimmt. Bereits zwei Tage zuvor hatte Bürgermeister Lennerts durch Veröffentlichung eines Sonderamtsblattes „Nägel mit Köpfen“ gemacht und den…  Mehr

Wandernde Amphibien beachten Vorfahrtsregelungen nicht!

04.12.2020 | Aktuelles

Im Frühjahr wandern viele Amphibien vom Bülsberg zu den Fischteichen und überqueren dabei den Bülsberger Weg während der Nacht. Nicht wenige werden dabei überfahren und kommen zu Tode. Der UWTK hat am 26.11. beschlossen, dass 2021 die Zufahrt von 19 bis 6 Uhr im Jahr 2021 während der Amphibienwanderung gesperrt wird. Die Zufahrt kann dann…  Mehr

Bauvorhaben im LandschaftsSCHUTZgebiet? Nicht mit uns!

01.12.2020 | Aktuelles

Die FDP wird im Ausschuss für Planen und Bauen am 3.12.20 gegen die Genehmigung zweier Bauvorhaben in der Verlängerung Lanzemicher Weg bzw. unterhalb der Straße „Am Brunnen“ in Odenthal Voiswinkel stimmen, weil sich diese im Landschaftsschutzgebiet befinden.

Nach der Wahl heisst es nun „Farbe bekennen am 3.12. im Planungsausschuss und im Rat am 15.12.20“ Wir sind gespannt!

26.11.2020 | Aktuelles

Im Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im September hat die FDP ihren Wählern versprochen, sich für den Erhalt der landschaftsgeschützten Ponywiese in Osenau (zwischen Pflegeheim St. Pankratius und Kreisel Osenau) einzusetzen. Nur wenige Tage vor dieser Wahl hatte die CDU mit absoluter Mehrheit den Antrag auf Änderung des Flächennutzungs- und Bebauungsplans „Ponywiese“ durchgepeitscht trotz massiver Bedenken der…  Mehr

RückholRECHT ist legitim! 18 Ratsmitglieder haben am 03.11.20 unterzeichnet

Aktuelles

Siehe Punkt V. „Das Rückholrecht des Gemeinderates ist ein legitimes Recht. Mit dem Schreiben vom 03.11.2020 haben 18 Unterzeichner ihren politischen Willen geäußert, sowohl den Antrag auf Genehmigung zurückzuholen als auch einen neuen Beschluss im Rat zu fassen, Ausdruck verliehen.“ Link zum Antrag: Antrag der FDP: Keine 17. Änderung FNP Dhünner Wiese! Rückholung des Antrages…  Mehr

Es gibt einen Unterschied zwischen nicht statthaft und korrekt!

Aktuelles

Der von den Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingelegte Einspruch wurde seitens der Kommunalaufsicht deshalb abgelehnt, weil dieser nicht statthaft war. Das bedeutet, gegen die Beschlüsse, gegen die Einspruch eingelegt wurde, konnte gem. GO NRW kein Einspruch eingelegt werden. Die Unterlagen gaben diese Information jedoch nicht zwingend her. Es sind auch nach wie vor…  Mehr